Alle für Europa!

Bundesparteitag stimmt PPEU-Beitritt und -Programm zu

Wir freuen uns sehr darüber, dass der Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland am vergangenen Wochenende sowohl der Mitgründung der Europäischen Piratenpartei(PPEU) als auch dem gemeinsamen Programm der europäischen Piratenparteien zugestimmt hat. Mit ihrem europaweiten Programm setzen die europäischen Piratenparteien ein wichtiges Zeichen für grenzüberschreitende Politik zu Themen wie Bürgerrechte, Überwachung, Netzpolitik und Urheberrecht. Wir freuen uns, auf dieser Grundlage in einen gemeinsamen europäischen Wahlkampf ziehen zu können.

Was wir jetzt noch brauchen, ist eine mutige, progressive Vision für Europa. Ein kurzer, leicht verständlicher Text, der uns ins Gespräch bringt und hält. Dazu haben wir gemeinsam mit anderen Piraten einen kurzen und knackigen Antrag erarbeitet. Die Überwindung von Grenzen zieht sich dabei als zentrales Motiv durch all unsere Programmpunkte. Leider konnte unser Vorschlag in Bremen aus Zeitgründen nicht mehr behandelt werden. Wir werden ihn deshalb für Bochum erneut einreichen und bitten um Eure Unterstützung.

Zum Konzept unseres “Lightantrags” für ein kurzes und knackiges Programm haben wir bereits viel geschrieben und gepodcastet, das alles ist für Bochum weiterhin aktuell. Wer mehr über unseren Vorschlag wissen will, wird hier fündig:

Podcasts zum Lightantrag:

Weitere Links:

2 Kommentare

  1. 1

    Woher kommt im “knackigen Programm” eigentlich die Aussage “Der Euro muss bleiben! Europa braucht den Euro.” Das kann ich so im in Neumarkt angenommenen Europa-Sixpack nicht finden. Der Euro ohne Länderfinanzausgleich ist leider das Problem, nicht die Lösung….

    • Gilles Bordelais

      Genau! Deswegen müssen Transferleistungen her. Im SixPack wollen wir z.B. ein “Marshall-Plan für Europa”. Die eindeutige Positionierung zum Euro fehlt in der Tat im Programm, und das wollen wir endlich fixen. Dazu gibt’s bisher nur eine LQFB-Ini: lfpp.de/i2569