Ein Tag in Brüssel – Zu Gast bei den belgischen Piraten

von Gilles Bordelais

Der Parteitag der belgischen Piraten fand wenig nördlich von Brüssel statt, im flämischen Strombeek. Schon in der Metro traf ich auf Paul Bossu, einen der internationalen Koordinatoren. Mit ihm und fünf weiteren Piraten lief ich die letzten hundert Meter zu einen Sportzentrum des Finanzministeriums, wo sich am Samstag 40 und am Sonntag 25 akkreditierte Piraten zusammenfanden. Für mich als Franzose machte sich sofort ein Gefühl der guten Organisation breit, als für die ankommenden Gäste ein gemeinsames Frühstück als Eisbrecher bereit stand.
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Dann ging’s an den Inhalt. Am Vortag wurden praktische Informationen zur Benutzung des Wikis vermittelt und Mattias Bjarnemalm, der Assistent von MdEP Amelia Andersdotter, berichtete vom Stand der Planung für die PPEU-Gründung im März. Zum Auftakt des zweiten Tages hielt ich eine aktualisierte Fassung meines Maastrichter Vortrags zur Zusammenarbeit im europäischen Wahlkampf, in dem Versuch, die belgischen Piraten für diese Kampagne zu motivieren. Der Vortrag kam gut an und führte zu einer angeregten Diskussion über das gemeinsame Programm und die Medienwirkung der Piraten.

Danach wurden Änderungen am Grundsatzprogramm abgestimmt. Es wurde beschlossen, das Programm flexibel zu halten und auf den quartalsweise stattfindenden Parteitagen passend zur Situation zu aktualisieren. Danach waren die PPEU-Entscheidungen an der Reihe. Das gemeinsame europäische Programm und die Statuten wurden angenommen und die Mitgliedschaft der PPBE in der PPEU sowie die Modalitäten für die Wahl der Delegierten beschlossen.

Nach der ebenfalls fürsorglich organisierten Mittagspause sollten die zwei notwendigen Programme und Listen für die Europawahlen abgestimmt werden. Belgien hat drei Wahlkreise: Flandern, Wallonien und die deutsche Sprachgemeinschaft. Letztere erhält einen Sitz, die De-Facto-Hürde ist also 50% und die Piraten treten nicht an. An dieser Stelle trennten sich die Anwesenden also in zwei Sprachgruppen, um jeweils ein Wahlprogramm und eine Liste zu verabschieden. Diese müssen nach Geschlecht paritätisch besetzt sein (eine Herausforderung für Piraten) und mindestens sieben Personen aufzählen. Eine weitere Herausforderung wird sein, in beiden Teilen Belgiens jeweils 5000 Unterschriften zu sammeln. Fünf Unterschriften von Parlamentariern würden zwar reichen, aber die bereits parlamentarisch vertretenen Parteien verweigern koordiniert die Unterschrift.

Bei den Flamen setzte sich Sarah Van Liefferinge aus Gent durch. Die Wallonen stellten fest, dass sie noch Verfahrensfragen klären müssen und vertagten beide Entscheidungen.
Als letztes wählten die Belgier drei weitere Teilnehmer ins »Coreteam«, das eine rein organisatorische Rolle einnimmt. Die belgischen Piraten sind strukturell nach der »piratigen Regel« organisiert. Diese lautet »Ab drei Piraten darf man alles«.

Danach gab’s ein paar Schlussreden. Ich ermunterte die belgischen Piraten dazu, sich an uns zu wenden, wenn sie Hilfe brauchen. Zum Schluss hielt Sarah eine kurze motivierende Rede als Einstimmung auf die bevorstehende Sammlung der Unterschriften auf der Straße. Die Veranstaltung endete überraschend früh um 16:30 Uhr.

Julia Reda hat die Bundesgeneralversammlung der österreichischen Piraten besucht. Von der Aufstellungsversammlung der Luxemburger Piraten berichtet Fotios Amanatides.

2 Kommentare

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    […] Bordelais hat den Parteitag der belgischen Piraten besucht. Von der Aufstellungsversammlung der Luxemburger Piraten berichtet Fotios […]

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    […] Siehe auch: Bericht von der Bundesgeneralversammlung (BGV) der Piraten Österreich von Julia Reda Ein Tag in Brüssel – Zu Gast bei den belgischen Piraten von Gilles Bordelais […]