Grenzenlos Europa – Julias Rede

gehalten auf der Aufstellungsversammlung der Piratenpartei zur Europawahl am 04.01.2014. Update: Video hinzugefügt.

Ich bin Julia, viele von euch kennen mich auch als Senficon. Ich bin 27 Jahre alt und schließe nächste Woche mein Studium der Politikwissenschaft ab.

Bei den Piraten habe ich vor 4 Jahren die openmind gegründet. Das ist eine Konferenz, wo wir über den Tellerrand schauen und gemeinsam mit Nicht-Piraten neue Ideen entwickeln.

Und da will ich auch als Kandidatin hin: eine vernetzte und offene Gesellschaft in einem Europa ohne Grenzen.

Seit dem 1. Januar dürfen auch Menschen aus Rumänien und Bulgarien in der EU frei entscheiden, wo sie leben und arbeiten.

Ich finde das fantastisch!

Viele versuchen jetzt Angst zu schüren. Sie wollen uns die Grenzenlosigkeit der EU als Gefahr zu verkaufen. Dabei ist das das Ziel, die Überwindung von Grenzen ist der Kern der europäischen Idee.

Für uns Piraten ist das ganz natürlich: Wir haben im Internet diesen Gesellschaftsentwurf gefunden.

Grenzen im Internet haben keinen Sinn – wir können mehr erreichen, wenn wir uns vernetzen.

Ich will mich frei bewegen können. Ich will nicht, dass das Internet an meiner Landesgrenze aufhört.
Wissen vermehrt sich wenn, man es teilt.

Dass das funktioniert, sehe ich bei den Jungen Piraten. Wie viele wissen, bin ich die Vorsitzende der europäischen Jungen Piraten, die wir diesen Sommer gegründet haben.

Das ist unglaublich motivierend. In Deutschland versuchen uns viele zu erzählen, die Piraten hätten ihre 5 Minuten Ruhm gehabt.

Ich vertrete die Jungen Piraten oft auf internationalen Konferenzen und sehe, wie neu die Ideen der Piraten eigentlich sind. Ich wurde nach Straßburg und nach Korea eingeladen, um über die Demokratie im Internetzeitalter zu sprechen. In Island liegen die Piraten über 10 Prozent. In Tschechien oder Luxemburg feiern wir auch gerade unsere ersten Wahlerfolge.

Wenn wir in Europa frei reisen und uns treffen können, entstehen neue Freundschaften und neue politische Ideen.

Zum Beispiel die Idee eines europäischen Bedingungslosen Grundeinkommens verbreitet sich bei den europäischen Piraten wie ein Lauffeuer.

Mit dem Internet vertiefen wir diese Kontakte und mit dem Internet wachsen wir zusammen zu einer echten Gemeinschaft.

Was wir uns für Europa vorgenommen haben, setze ich jetzt schon um!

Zusammen mit meinem Mitbewerber Gilles habe ich das Tandem nach Brüssel ins Leben gerufen.

Wir kandidieren als Tandem. Das heißt, wir vertreten die gleiche Vision für Europa und wir bereiten uns gemeinsam auf den Wahlkampf vor. Und wir laden andere zum Mitmachen ein.

Zusammen mit anderen Piraten haben wir eine Selbstverpflichtung für unsere Arbeit im europäischen Parlament verfasst.

42 Piraten aus 6 Ländern haben sie unterschrieben: aus Deutschland, Schweden, Belgien, Tschechien, Frankreich und den Niederlanden.

Wir verpflichten uns, dass wir an einem Strang ziehen, dass wir Ressourcen teilen und dass wir transparent arbeiten.

Mit der Transparenz in der EU ist es so eine Sache: Das Problem ist nicht, dass die Türen verschlossen sind – sondern dass es zu viele Türen gibt.

Der Kommission ist klar, dass die EU zu weit von den Menschen entfernt ist. Und teilweise scheint sie tatsächlich um Transparenz bemüht zu sein.

Aber Transparenz heißt nicht einfach, alle Informationen ins Netz zu kippen. Das haben wir Piraten gelernt.

Ich stehe für Aktive Transparenz. Aktive Transparenz heißt, Informationen so zu präsentieren, dass man sie versteht.

Aktive Transparenz heißt, online mit euch zu diskutieren.

Aktive Transparenz ist auch die Anleitung zur Beantwortung der Urheberrechtsanhörung. Da habe ich zusammen mit unserer Europaabgeordneten Amelia Andersdotter aufgeschrieben, wie Ihr euch in dem Wirrwarr aus Fragen der Europäischen Kommission zurecht findet.

Die Kommission hat angekündigt, dass sie in diesem Jahr eine Entscheidung darüber treffen wird, ob das europäische Urheberrecht reformiert werden soll. Das ist nur einer der vielen Gründe, warum es weiter Piraten im Europaparlament braucht.

Wir haben jetzt die Chance, Netzneutralität in ganz Europa durchzusetzen.

Und TTIP, das Freihandelsabkommen zwischen EU und USA, wiederholt gerade alle Fehler, die bei ACTA gemacht wurden.

Ich habe seit 2010 bei den Piraten gegen ACTA mobil gemacht. Ich hatte das Glück, für Amelia Andersdotter im Europaparlament für einige Monate arbeiten zu können, als sie ihren Ausschuss überzeugt hat, ACTA abzulehnen.

Die Piraten haben viel zur Mobilisierung gegen ACTA beigetragen. Wie es aussieht, müssen wir diesen Erfolg bei TTIP wiederholen. Dafür braucht es starke Piraten im Europaparlament und ich will ganz vorne dabei sein.

Ich bin für das Mandat sehr gut vorbereitet. Ich bin es gewohnt, die Piraten in einem internationalen Umfeld zu vertreten. In meiner Magisterarbeit habe ich mich intensiv mit den Programmen der anderen Parteien auseinandergesetzt – ich habe sie nämlich gelesen. Ich weiß deshalb sehr genau, wo die anderen Parteien stehen und wo ihre Schwächen sind.

Weil ich kurz vor meinem Hochschulabschluss stehe, habe ich außerdem die Möglichkeit, mich voll auf den Wahlkampf zu konzentrieren.

Und jetzt verrate ich euch was, wo bei vielen Piraten bestimmt die Alarmglocken losgehen:

Ich hab so richtig Bock auf den Job! Die drei Monate, die ich in Brüssel für Amelia arbeiten durfte, gehörten zu den spannendsten meines Lebens. Ich fühle mich dort wie ein Fisch im Wasser.

Da ist ein politisches System im Werden, das es so noch nie gegeben hat, die Chance nationale Egoismen endlich hinter uns zu lassen.

Und was machen Piraten, wenn sie auf eine Beta-Version stoßen?

Wir sind begeistert für das neue, wir probieren aus und wir tun uns zusammen, um es besser zu machen.

Unser Europa nimmt sich das Internet zum Vorbild:

Es ist gemeinschaftlich, grenzenlos und vernetzt!

Diese Vision werde ich für euch vertreten. Schenkt mir eure Stimme, und ich nehme euch mit!

Vielen Dank

(es gilt das gesprochene Wort)

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